Als DeESA GmbH, einem Dienstleister, der Mineralölhändlern den Einstieg in den Strom- und Gasmarkt ermöglicht, möchten wir uns zu den neuesten Vorschlägen von Wirtschaftsminister Robert Habeck äußern.
Preisbremsengesetze: nobles Ziel, aber problematische Durchführung
Kein Zweifel, das Bestreben hinter dem Preisbremsengesetz, nämlich Verbraucher vor hohen Energiekosten zu schützen, ist ehrenwert. Es sollte aber nicht als Langzeitlösung angesehen werden. Ein solches Gesetz könnte auf lange Sicht mehr Schaden als Nutzen anrichten. Es besteht die Gefahr, dass es den Markt verzerrt, den Wettbewerb behindert und Ressourcen fehlallokiert. Das bisher nur 18 Mrd.€ der bereitgestellten 200 Mrd. € für die Preisbremse aufgewendet wurden, sehen wir als Beweis dafür, dass der Markt auch in Extremsituationen funktioniert. Deswegen plädieren wir für den Ausbau eines wettbewerbsorientierten Energiemarktes, der auf Effizienz und erneuerbaren Energien basiert. Nur so können wir langfristig nachhaltige Lösungen für die Energiekostenproblematik finden.
Kurzfristige Verlängerung des Preisbremsengesetzes: Folgt(en) Hochkosten
Die kurzfristige Verlängerung des Preisbremsengesetzes erscheint uns als überaus problematisch. Herr Habeck hat formuliert: „Der beste Fall sei, die Bremsen zu verlängern und nicht zu benötigen.“ Wir sehen dies allerdings kritisch. Unsere Argumentation: Die bloße Existenz der Preisbremsen führt zu enormem administrativem Aufwand und belastet erneut die Energieversorger und deren Abrechnungssysteme.
Preisbremsen: Zeitlich begrenzt nützlich, langfristig schädlich
Die Preisbremsen stellten sich als taugliches Mittel heraus, um den ersten Preisstoß bei Verbrauchern auf den Bundeshaushalt zu verlagern und ein beruhigendes Signal aus der Politik in den Markt auszusenden. Sobald die extremen Preisspitzen jedoch überstanden sind, gibt es keine Rechtfertigung mehr für eine Preisbremse.
Die DeESA GmbH fordert: Schluss mit den Preisbremsen
Unsere Volkswirtschaft wird durch die Preisbremsen insgesamt nicht entlastet. Die Verbraucher zahlen weiterhin hohe Energiepreise, nämlich indirekt über Steuern, die zwar über die Gesamtheit verteilt, aber am Ende dennoch beim Verbraucher landen. Auch den wichtigen Anreiz Energie einzusparen, sehen wir für diesen Winter mit einer Fortführung der Preisbremse nicht mehr gegeben. Im letzten Jahr trieb die Unternehmen und die Bürger die Sorge einer starken Verknappung um und führte letztlich dazu, dass ca. 1/3 des Gasverbrauchs eingespart wurden. Unter dem „Deckmantel“ der Preisbremse befürchten wir, dass nun die Anreize zum Energiesparen sinken und die Privatkunden weiterhin in zu teuren Energieverträgen verharren, wo bereits jetzt wieder günstigere Verträge am Markt existieren. Damit würden die Marktkräfte künstlich ausgehebelt.
Fazit
Wir von der DeESA GmbH plädieren für ein Ende der Energiepreisbremsen. Preismechanismen sollten sich an Marktbedingungen und nicht an politischen Entscheidungen orientieren. Nur so können wir den Weg für einen effizienten, wettbewerbsorientierten Energiemarkt freimachen.
